Die Stadt Marktbreit informiert

Die Stadt Marktbreit informiert

Aus der Stadtratssitzung vom 09.05.2016:

Besichtigung des Dichterhauses und der Wernersreuther Stuben sowie Räume
des Partnerschaftskomitees, wegen anstehender Sanierung

Das Stadtratsgremium besichtigte die einzelnen Stockwerke, EG – Barthel-Stuben, 1. OG Fleac-Stuben und im OG die Räumlichkeiten für Wernersreuth. Es wurde beschlossen, Herrn Arch. Helmut Rummel mit der Ermittlung der Kosten für die notwendigsten Sanierungsarbeiten und die Komplettsanierung zu beauftragen.

Ermächtigung Auftragsvergabe Mainuferbereich

Der 1. Bürgermeister wurde ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlich annehmbarsten Bieter zu vergeben.

Vorlage der Jahresrechnung 2015

Das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung 2015 wurde gem. Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis genommen. Im Anschluss an die Vorlage der Jahresrechnung ist innerhalb von 12 Monaten (bis 31.12.) nach Abschluss des Haushaltsjahres die örtliche Prüfung vom Rechnungsprüfungsausschuss durchzuführen. Der Prüfungstermin wird zwischen dem Vorsitzenden und dem Kassenverwalter abgestimmt.

Der Haushaltsplan 2016 der Stadt Marktbreit wurde wie folgt beraten und beschlossen:

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Neufestsetzung der Archivgebühren

Die Verwaltung wurde beauftragt, das Kostenverzeichnis entsprechend anzupassen.

1. Grundgebühr: 25.00 € - dies beinhaltet eine Stunde Recherche inkl. 20 Kopien.

    Bei weiteren Rechercheaufwand über 3 Stunden, werden pro Stunde 10,00 €
    zusätzlich verrechnet.

2. Kopierkosten: 0,10 € - pro Stück -  ab 20 Stück, wobei nicht mehr zwischen DIN A 4und DIN A 3
    unterschieden wird.

3. Recherchen zu den ehemaligen jüdischen Bürgern sind kostenfrei.

4. Recherchen für Marktbreiter Bürger sind kostenlos, wenn ein nicht zu großer Aufwand betrieben werden muss.

Antrag der Fa. Wüffert auf Errichtung und Betrieb zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen auf dem Grundstück F.Nr. 1156 der Stadt Marktsteft

Die Stadt Marktbreit ist mit dem Vorhaben unter nachfolgenden Bedingungen und Auflagen einverstanden:

­Das Grundstück Fl.Nr. 1156, Gemarkung Marktsteft, ist durch die Wasserversorgung der Stadt Marktbreit erschlossen.

­Es ist sicherzustellen, dass vom Grundstück Fl.Nr. 1156 auf die „Marktbreiter Straße“ bzw. auf der Zufahrtsstraße zur Fa. Wüffert GmbH & Co.KG kein Abwasser (Schmutz-Niederschlagswasser) fließt.

­Die Anlieferung und der Abtransport des Materials sind organisatorisch so zu gestalten, dass sich vom Grundstück Fl.Nr. 1156 aus kein Rückstau der LKW´s auf die Ortsstraße „Marktbreiter Straße“ bildet, um den Tankstellenbetrieb nicht zu beeinträchtigen.

­Eine Verschmutzung der Ortsstraßen ist gemäß Art. 16 BayStrWG unverzüglich zu beseitigen.

­Zur Minderung von Staubemissionen beim Transport, bei der Lagerung, bei der Behandlung und bei der Verladung sind die Abfälle ausreichend feucht zu halten.

Stadt Marktbreit

Hegwein

1. Bürgermeister